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Schülerbeförderung

Verkehrsmitteln zum Unterricht zu kommen. Für die Schülerschaft und Eltern Die jeweiligen Stadt- oder Landkreise erstatten die notwendigen Kosten der Beförderung nach Abzug eines Eigenanteils oder sie gewähren [...] Zuschusses, Verfahren, Abgrenzung der Kosten, Mindestentfernungen) werden von den Stadt- und Landkreisen in eigener Zuständigkeit geregelt. Erkundigen Sie sich bei Fragen zur Schülerbeförderung oder zur

Zuletzt geändert:27.08.2024
Fluglärm

Festsetzung von Entschädigungszahlungen kümmern sich die unteren Verwaltungsbehörden (Stadt- und Landkreise, Große Kreisstädte und Verwaltungsgemeinschaften), in deren Zuständigkeitsbereich ein Fluglärm

Zuletzt geändert:27.08.2024
Luftverkehr

Ob für den Flug in den Urlaub, eine Geschäftsreise oder zum Transport von Waren und Gütern: Der Luftverkehr hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Um die größtmögliche Sicherheit

Zuletzt geändert:27.08.2024
Verkehrssicherheit und Straßennutzung

Landestag der Verkehrssicherheit prämiert und die Arbeitskreise "Verkehrssicherheit" und weitere Netzwerke der Verkehrsunfallprävention in den Stadt- und Landkreisen gefördert und unterstützt. [...] zur Verkehrsunfallprävention erstellt, Informationsstände zur Verkehrssicherheitsarbeit in den Landkreisen konzipiert und zentral bereitgestellt, Verkehrssicherheitsprojekte initiiert, die auf örtlicher

Zuletzt geändert:27.08.2024
Aufstellen von Verkehrsschildern

auch bestimmte Zusatzzeichen erlaubt. Für die Beschilderung sind in erster Linie die Stadt- und Landkreise zuständig. Ihnen obliegt es, auf Bundes-, Landes- sowie Kreisstraßen einschließlich der dazugehörigen

Zuletzt geändert:27.08.2024
Nutzung von Straßen und Gehwegen

werden: nach Benutzungsarten (z.B. Fußgängerverkehr), nach Benutzungszwecken (z.B. Schulweg), nach Benutzerkreisen (z.B. Anlieger) oder in sonstiger Weise (z.B. zeitliche Begrenzung der Nutzung) Mit der Widmung [...] öffentliche Nutzung einer Straße nachträglich auf bestimmte Benutzungsarten, Benutzungszwecke, Benutzerkreise oder in sonstiger Weise beschränkt wird, handelt es sich um eine Teileinziehung. Mit der Einziehung

Zuletzt geändert:27.08.2024
Folgen der Betreuung

abschließen, weil dies unter die Vermögenssorge fällt. Innerhalb ihres beziehungsweise seines Aufgabenkreises hat die Betreuerin oder der Betreuer dafür zu sorgen, dass die Fähigkeit der betreuten Person

Zuletzt geändert:27.08.2024
Beigeordnete und Stellvertretung

Ob Beigeordnete bestellt werden, hängt von der Größe der Gemeinde ab. Beispielsweise müssen in Stadtkreisen immer Beigeordnete bestellt werden. In Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern können sie bestellt [...] Beigeordnete ist die ständige allgemeine Stellvertretung des Bürgermeisters. Sie oder er führt in Stadtkreisen und Großen Kreisstädten die Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister. Die von den B [...] Bürgermeisterin oder der Bürgermeister als auch die oder der Erste Beigeordnete verhindert sind. In Stadtkreisen und Großen Kreisstädten kann der Gemeinderat den weiteren Beigeordneten die Amtsbezeichnung B

Zuletzt geändert:27.08.2024
Was wird gewählt

rg beträgt die Amtszeit des Bürgermeisters beziehungsweise der Bürgermeisterin acht Jahre. In Stadtkreisen und Großen Kreisstädten führt der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin die Amtsb

Zuletzt geändert:27.08.2024
Bürgermeisterwahlen

verschiedene durch Fachgesetze bestimmte Aufgaben und Rechtsvertretung der Gemeinde nach außen In Stadtkreisen und Großen Kreisstädten trägt die Bürgermeisterin die Bezeichnung Oberbürgermeisterin, der Bü

Zuletzt geändert:27.08.2024